Meldung

Bis zum Schluss war nicht klar, ob es Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach gelingen wird, die Krankenhausreform durchzubringen. Aber nun steht fest: Nachdem der Bundesrat das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) am 22. November 2024 gebilligt hat, tritt die Reform zum 1. Januar 2025 in Kraft.

Im Vorfeld des Gesetzgebungsprozesses haben wir uns intensiv mit den Entwürfen zu diesem Gesetz auseinandergesetzt und auf verschiedenen Wegen versucht, Einfluss auf die Ausgestaltung zu nehmen, damit unsere Belange dort mitgedacht werden: wie z.B. durch Gespräche im Bundesgesundheitsministerium, eine Petition des Netzwerkes Berufe im Gesundheitswesen (Netzwerk BiG), bei dem der dbl Mitglied ist, und in der die wichtigsten Kritikpunkte bzw. Forderungen benannt wurden, genauso wie die im Vorfeld geführten Gespräche mit den Berichterstattern der Regierungsparteien und  eine schriftliche Stellungnahme im parlamentarischen Verfahren. Wichtig war für uns immer, die Interessen unserer Berufsgruppe sowie ihre Relevanz für den stationäre Versorgung deutlich zu machen. Auch eine kleine Anfrage gemeinsam mit der CDU/CSU Fraktion konnte realisiert werden. Insbesondere haben wir an den entscheidenden Stellen darauf hingewiesen, dass eine Reform nur mit der Einbeziehung unserer Expertise in den Reformprozess gelingen kann.  Ein wichtiger Schritt im Bezug auf die Mitbestimmung war uns dann tatsächlich auch gelungen: Wir erhielten eine Einladung zur KHVVG-Anhörung im Bundesgesundheitsausschuss.  

Logopädische Berufsgruppen in Gesetzgebungsverfahren sichtbar machen - daran arbeiten wir

Und auch wenn wenig Hoffnung bestand, entscheidende Veränderungen am Gesetz bewirken zu können, so dass die Logopädie und die anderen therapeutischen Berufsgruppen im Gesetz Berücksichtigung finden: Die Belange der Logopädie haben die entscheidenden Akteure im Gesundheitswesen durch unseren stetigen Einsatz nun mehr im Blick. Und das kann – auch im Hinblick auf unsere bevorstehenden Gespräche mit Politiker*innen im Wahlkampf – nur von Vorteil sein. Wir bleiben für Sie dran!