Meldung
Thüringen: Rückwirkend Schulgeldfreiheit abgeschafft!
Rolle rückwärts des Landesbildungsministeriums
Die zum 1. August 2021 eingeführte Schulgeldfreiheit für die Ausbildung in Gesundheitsberufen, die an freien Schulen stattfindet, wird wieder ausgesetzt. Das Thüringer Bildungsministerium streicht die Schulgeldfreiheit. Das wird viele Studierende hart treffen, denn die Zahlungen müssen vom Januar 2022 an geleistet werden.
Begründet wird diese Entscheidung mit fehlenden Haushaltsmitteln und notwendigen Einsparungen. Einzusehen ist dennoch nicht, dass diese Einsparungen die wichtige und notwendige Ausbildung der Therapieberufe betreffen soll. Logopädinnen und Logopäden werden gebraucht und der Zeitraum, eine freie Stelle zu besetzen, dauert im Bundesdurchschnitt 207 Tage. Es ist daher völlig unverständlich, dass zum einen die Studierenden in Thüringen ihre Zahlungen wieder aufnehmen müssen und zum anderen sogar noch fünf Monate rückwirkend. Vertrauen in Politik zu schaffen, dürfte anders aussehen. Es scheint so, dass die Politik immer noch nicht einsehen möchte, dass es einen großen Fachkräftemangel gibt, der auch Thüringen nicht verschont. In anderen Bundesländern wird diese Ausbildung schulgeldfrei angeboten, von den Thüringer Studierenden zu erwarten, die Last der Schulgeldzahlung jetzt wieder alleine zu tragen, ist eine fatale politische Entscheidung.
Bereits im Koalitionsvertrag der großen Koalition von CDU und SPD war 2018 die Schulgeldfreiheit verankert. Das hat die damalige Bundesregierung unter der Kanzlerschaft von Angela Merkel nicht umgesetzt, so dass einige Bundesländer, zuletzt Rheinland-Pfalz, die Umsetzung selber vollzogen haben. Unabhängig von der Forderung der Berufsverbände der drei Therapieberufe, die Vollakademisierung in den Berufsgesetzen zu verankern, muss die Politik die Verantwortung übernehmen, die derzeitigen Ausbildungskosten an den Berufsfachschulen in den wichtigen Therapieberufen zu übernehmen. Eine rückwirkende Annullierung der Schulgeldfreiheit hat dabei keinen Platz und trägt dazu bei, die Versorgung von Patientinnen und Patienten zu gefährden.
Azzisa Pula-Keuneke (dbl-Referat Bildung)
